In schöner Regelmäßigkeit lädt der CDU-Ortsverbandsvorsitzende für Scherpenseel-Siepenbusch-Windhausen-Zweibrüggen, Dietmar Lux, die Einwohnerinnen und Einwohner dieser Stadtteile zu Treffen ein, bei denen jeweils speziell diese Ortsteile betreffende Themen erörtert werden. Mit Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch, dem CDU-Stadtverbandsvorstand und CDU-Fraktionsspitze sowie auch mit Vertretern aus den Fachdezernaten des Rathauses stehen jeweils kompetente Ansprechpartner bei diesen Veranstaltungen Rede und Antwort.

Zu einem erneuten Treffen, diesmal als „CDU Abendschoppen“ benannt, hatte CDU-Ortsverbandsvorsitzender Dietmar Lux für den 24. Oktober 2019 in das Schützenheim im Ortsteil Windhausen eingeladen.

Es waren zwar leider nur eine recht überschaubare Anzahl von Bürgerinnen und Bürger der Einladung gefolgt, dennoch war die Qualität der „Nicht-CDU-Angehörigen Einwohner“ beachtlich. So war Wilfried Dohmen, der ortsansässige Chef der Dohmen-Baugruppe, unter den Besuchern zu finden. Dies nutzten einige der Anwesenden, um auf die im dritten Bauabschnitt der Heerlener Straße im OT Scherpenseel äußerst schleppende Fertigstellung hinzuweisen. Dabei wurde schnell klar, dass nur in „Bauabschnitt Eins“ und „Bauabschnitt Zwei“ die Fa. Dohmen das ausführende Unternehmen war. Mit dem „Bauabschnitt Drei“ war aufgrund der günstigeren Angebotslage zwingend ein anderes Bauunternehmen mit dem Auftrag zu betrauen. Leider zeigt sich hier wieder einmal, dass das billigere Angebot nicht automatisch auch das bessere Angebot ist. Dietmar Lux ist sich allerdings sicher, dass die Bauarbeiten nunmehr zügiger vorangehen, hat sich doch Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch zwischenzeitlich höchstpersönlich eingeschaltet und die Angelegenheit zur „Chefsache“ erklärt.

Dietmar Lux machte im weiteren Verlauf des Treffens Werbung für ein am 16. Mai 2020 am Hühnermarkt stattfindendes Straßenfest, dessen Organisation der örtliche CDU-Ortsverband wahrnimmt. Hierzu konnte Stellvertretender CDU-Ortsverbandsvorsitzender Robert Kohnen berichteten, dass die in seinen Verantwortungsbereich fallenden Organisationspunkte bereits in Bearbeitung sind.

Selbstverständlich nutzte auch Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch die Gelegenheit und zeigte auf, welch positive Entwicklung sich seit 2009 und damit seit dem Wechsel in den Mehrheitsverhältnissen des Rates unter der seit daher bestehenden CDU-Verantwortung ergaben.

Die Stadt war im Jahr 2009 so gut wie pleite. Die bis dahin verantwortliche Mehrheit im Stadtrat von „Rot/Grün“ hatte nicht nur einen Schuldenberg angehäuft. Vielmehr war ein strukturelles Haushaltsdefizit von jährlich rund sieben Millionen Euro zu verzeichnen. Für ein Wirtschaftsunternehmen hätte diese Konstellation unweigerlich zu einem Konkurs geführt. Aber auch in einem öffentlichen-rechtlichen System wie der Stadt bedurfte vieler Anstrengungen, das finanzielle Fiasko zu beheben. Leider war es unumgänglich, dass auch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie auch die Unternehmen „viele Kröten“ zu schlucken hatten. Anhebungen von Grundsteuer und Gewerbesteuer waren unvermeidbar. Auch der Stellenplan des Rathauses - und damit die Anzahl der Beschäftigten – war betroffen. Er wurde quasi eingedampft. Ein sozialverträglicher Abbau von 20 Planstellen war die Folge. Die in der Verwaltung tätigen Mitarbeiter waren alle trotz aller Erschwernisse sehr bemüht, den hohen Ansprüchen der Bürgerinnen und Bürger weiterhin gerecht zu werden. Das war leider nicht in allen Bereichen zu schaffen. So sieht auch der Verwaltungschef, dass die Verkrautung leider unaufhaltsam geworden zu sein scheint. Das ist aber nicht nur eine Frage des Personaleinsatzes. Erschwert wird die Lösung dieses Problems zudem durch die von der ehemaligen rot-grünen Landesregierung per Gesetzt vorgegebene Bestimmung, dass bestimmte chemische Substanzen, die früher gegen eine übermäßige Verkrautung eingesetzt wurden, nicht mehr genutzt werden dürfen.

Bei allen zu überwindenden Problemen kann die CDU in Übach-Palenberg und auch Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch mit seiner Verwaltung heute stolz darauf verweisen, dass die gröbste Durststrecke überwunden ist.

Das Eigenkapital der Stadt wird weiter aufgebaut. Wichtige Investitionen können getätigt werden und der aus rot-grünen Zeiten vorhandene Investitionsstau wird mit und mit abgearbeitet. Beispielhaft sein hier nur die mit rund 20 Millionen Euro veranschlagte Renovierungs- und Erneuerungsmaßnahme des Carolus-Magnus-Gymnasiums. Auch in den Grundschulen der Stadt wird auch in den nächsten Jahren kräftig renoviert. Eine gute schulische Bildung der nachwachsenden Generationen in allen in der Stadt vorhandenen Schultypen ist eines der vorrangigen CDU-Ziele. Nur durch gute Bildung kann der heute noch zur Weltspitze zählende Wirtschaftsstandort Deutschland gesichert werden.

Da für die Attraktivität einer Kommune nicht nur möglichst viele gute Arbeitsplätze maßgebend sind, sondern auch sogenannte „weiche Faktoren“ zählen - und dazu gehören auch die vielfältigen Vereinsaktivitäten – steht die Förderung des Vereinswesens ebenfalls ganz hoch auf der Agenda der Übach-Palenberger CDU.

Dass Bürgerinnen und Bürger in Übach-Palenberg ihre neue Wohnstätte, ihre neue Heimat, finden, ist ein weiteres CDU-Ziel. Nur für in Übach-Palenberg wohnende Personen gibt es die kommunalen Anteile aus der Einkommenssteuer. Um die vielfältigen öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Sportstätten, Kindergärten, öffentliche soziale Einrichtungen, etc. auf Dauer zu sichern und ggf. noch auszubauen, macht es daher durchaus sehr viel Sinn, neue Baugebiete auszuweisen. So ist es erfreulich festzustellen, dass in Übach-Palenberg unter der CDU/FDP/USPD-Führung gerade auch in den letzten Jahren diverse neue Baugebiet ausgewiesen werden konnten. Nach erfolgreicher Bebauung der Gebiete Rimburger Acker, Thornwiese, Hovergracht, Selfkantstraße, Marienhöhe, Mariental und Breiler Höhe werden mit dauerhaften Mehreinahmen für den städtischen Haushalt in Höhe von jährlich etwa 100.000 € gerechnet.

Aber auch die Sicherstellung der Nahversorgung ist im Fokus der CDU-Kommunalpolitik. Nach der erfolgreichen Umsetzung des Scherpenseeler und des Marienberger Nahversorgungskonzepts kann in nächster Zeit nun endlich nach langjährigen und schwierigen Verhandlungen mit Investoren auch in Frelenberg das Nahversorgungskonzept realisiert werden. „Norma“ wird in zentraler Lage ein Center mit 1.200 qm bauen. Eine Zweigniederlassung der „Bäckerei Schneider“ rundet das dortige Einkaufsangebot ab.

Dieser am 24. Oktober 2019 stattgefundene „CDU-Abendschoppen“ des CDU-Ortsverbandes Scherpenseel zeigte deutlich auf, dass die CDU-Erfolgsgeschichte in Übach-Palenberg mit den oben erwähnten Themenbereichen noch lange nicht zu Ende erzählt ist. Breitflächiges Glasfaser für schnelles Internet, Neuansiedlung von Unternehmen und auch der Hotelneubau sind weitere deutliche Zeichen dafür, dass die CDU in Übach-Palenberg mit Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch als verantwortlichen Verwaltungsleiter aber auch seine Verwaltungsmannschaft in den letzten 10 Jahren vieles richtig gemacht haben.

Eine Selbstverständlichkeit ist es für Dietmar Lux, seine CDU-Mannschaft in Scherpenseel-Siepenbusch-Windhausen-Zweibrüggen, den CDU-Kolleginnen und CDU-Kollegen aus den anderen Stadtteilen und natürlich auch dem agilen CDU-Stadtverbandsvorstand und der AKTIV – CDU - Politik gestaltenden CDU-Fraktion im Rat der Stadt Übach-Palenberg, sich gemeinsam mit dem Bürgermeister weiter für die Fortsetzung der seit 10 Jahren nachweisbaren Übach-Palenberger Erfolgsgeschichte mit aller Kraft einzusetzen.